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Sehr geehrte Weidgenossinnen und Weidgenossen,
mit diesem Schreiben wollen wir Sie über den aktuellen Stand zum BJagdG sowie zur Waldstrategie 2050 informieren:

BJagdG

Wie im Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und SPD vereinbart, sollen in dieser Wahlperiode die Punkte Bleiminimierung, Einführung eines bundesweiten Schießübungsnachweises sowie die Novellierung der Jäger- und Falknerprüfungsordnung im Rahmen einer Novellierung des BJagdG umgesetzt werden. Aktuell befinden sich Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL), Bundesministerium für Umwelt und Naturschutz und Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz noch in der Ressortabstimmung. Es liegt noch kein endgültiger Referentenentwurf vor.

Am 22. April 2020 hatte das BMEL zu einer Telefonkonferenz mit mehreren Verbänden aus Jagd und Forst eingeladen. Diskutiert wurde die mögliche Ergänzung um den Themenbereich Wald für die BJagdG-Novelle. Ein Konsens konnte nicht gefunden werden. Im Rahmen einer Telefonkonferenz des DJV-Präsidiums am 14. Mai 2020 wird dieser Punkt ausführlich diskutiert.

Waldstrategie 2050
Im Oktober 2019 hat das BMEL zu einer Verbandsanhörung „Waldstrategie 2050“ eingeladen. Die Vertreter der Jagd-, Forst- und Naturschutzseite wurden an verschiedenen Terminen angehört. In der BMEL-Sitzung waren BDB, BJV, CIC, BAGJE, ÖJV und DJV vertreten. Mit Ausnahme des ÖJV waren sich die Verbände über Kernpunkte (z.B. Wald ist auch Lebensraum, Wilddichte ist nicht die alleinige Ursache für Wildschäden) einig und haben sehr deutlich ihre Argumente gegenüber des BMEL dargelegt.

Mitte April 2020 hat das BMEL dem DJV den Entwurf zur Waldstrategie 2050/Kapitel Wald und Wild zugeschickt (Anlage 1). Dieser Entwurf enthält nahezu keine der im Oktober von den Jagdverbänden genannten Punkte. Zudem ist der skizzierte Maßnahmenkatalog nur auf die Jagd fokussiert. Viele Aussagen im Entwurf sind deckungsgleich mit dem DFWR-Positionspapier (Anlage 2).

Im Vorfeld zur Telefonkonferenz mit dem BMEL am 22. April 2020, bei der alle Verbände der Jagd- , Forst- und Naturschutzseite vertreten waren, hat der DJV die Initiative ergriffen und zusammen mit anderen Jagdverbänden, der Deutschen Wildtierstiftung und der BAGJE eine gemeinsame Stellungnahme gegenüber dem BMEL formuliert (Anlage 3). Diese bringt deutlich zum Ausdruck, dass der Entwurf der Waldstrategie 2050 in seiner jetzigen Form inakzeptabel ist. Weiterhin hat der DJV anlässlich des BMEL-Termins am 22. April 2020 ein Forderungspapier (Anlage 4) veröffentlicht.

In der BMEL-Telefonkonferenz war es jedem Verband möglich, eine kurze Stellungnahme zu geben und sich zu verschiedenen Punkten des Entwurfs zu äußern. Es wurde vom BMEL deutlich darauf hingewiesen, dass im Nachgang eine schriftliche Stellungnahme zum Entwurf der Waldstrategie 2050 möglich ist. Allerdings haben die BMEL-Mitarbeiter betont, dass die Anmerkungen keinen Anspruch auf Umsetzung haben.

Fristgerecht hat der DJV am 6. Mai seine detaillierte Stellungnahme zum BMEL-Entwurf eingereicht. Zusammen mit fünf weiteren Verbänden hat der DJV diesen Termin zudem genutzt, eine gemeinsame Stellungnahme mit Kern-Kritikpunkten an das BMEL zu adressieren (Anlage 5). Auch die anderen Verbände haben entsprechend eigene Stellungnahmen an das BMEL geschickt.

Das BMEL hat am 4. Mai 2020 eine Stellungnahme seines Wissenschaftlichen Beirats zur Waldstrategie 2050 veröffentlicht (Anlage 6). Im Kapitel 7 Wald und Wild (Handlungsfeld 7), Seite 40 ff, sind Empfehlungen formuliert, auf denen der Entwurf der Waldstrategie 2050, Kapitel Wald und Wild, basiert. Der DJV überprüft derzeit die in dieser Stellungnahme getätigten Aussagen und werden unsere Argumentationen entsprechend mit wissenschaftlichen Studien untermauern.

Anlage 1 2020-04-16 Wild und Wald in der WS2050
Anlage 2 DFWR-Positionspapier Jagd 2020-01-20
Anlage 3 Stellungnahme Verbände WS2050 April2020
Anlage 4 2020-04 Forderungen zukunftsfähiger Waldbau FV
Anlage 5 Stellungnahme Verbände2020 WS2015 Mai 2020
Anlage 6 Stellungnahme wissensch. beirat WS2050

 

Anbei der Link zur DJV Homepage zum Thema:

https://www.jagdverband.de/waldstrategie-2050-djv-kritisiert-inhalte-und-verfahren-scharf

 

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